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XJustiz

Der Standard XJustiz ermöglicht den strukturierten und maschinenlesbaren Austausch verfahrensbezogener Daten im elektronischen Rechtsverkehr. Informationen wie Aktenzeichen, Beteiligte und Dokumente können so systemübergreifend übernommen und ohne erneute manuelle Erfassung weiterverarbeitet werden.

Ein elektronischer Schriftsatz enthält wichtige Informationen für die Bearbeitung eines Verfahrens. Liegen diese Angaben nur im PDF vor, müssen sie häufig ausgelesen oder manuell in das empfangende System übernommen werden. XJustiz ermöglicht es, verfahrensbezogene Daten zusätzlich in einer einheitlichen, maschinenlesbaren Struktur zu übermitteln. Dazu gehören beispielsweise Aktenzeichen, Angaben zu Beteiligten und Informationen über die beigefügten Dokumente. So können unterschiedliche Anwendungen die Daten übernehmen und für die weitere Bearbeitung nutzen.

XJustiz ergänzt Schriftsätze um maschinenlesbare Angaben

Beim elektronischen Versand erfüllen der Schriftsatz und die strukturierten Begleitdaten unterschiedliche Aufgaben. Das PDF enthält beispielsweise die Stellungnahme einer Behörde mit ihrer rechtlichen Argumentation. Der XJustiz-Datensatz beschreibt dagegen den Verfahrensbezug und die übermittelten Unterlagen. Innerhalb der EGVP-Infrastruktur trägt die dafür vorgesehene XML-Datei den Namen „xjustiz_nachricht.xml“.

Die empfangende Anwendung kann diese Angaben auswerten, ohne sämtliche Informationen zunächst aus dem Schriftsatz ermitteln zu müssen. Ob die Zuordnung automatisch gelingt oder eine Nachbearbeitung erforderlich ist, hängt von den gelieferten Daten und der Verarbeitung im jeweiligen Justizsystem ab.

Grundmodul, Fachmodule und Codelisten in XJustiz

Nicht jede Nachricht an die Justiz benötigt dieselben Informationen. Allgemeine Angaben zu Beteiligten, Aktenzeichen und Dokumenten werden im Grundmodul von XJustiz beschrieben. Fachmodule ergänzen die Datenstrukturen für besondere Aufgaben und Verfahrensbereiche. Dazu gehört beispielsweise die Zwangsvollstreckung. Welche Nachricht und welches Modul verwendet werden, richtet sich nach dem konkreten Kommunikationsanlass.

Codelisten legen für bestimmte Angaben einheitliche Werte fest, etwa für Dokumentarten. Dadurch müssen Anwendungen nicht allein anhand frei formulierter Bezeichnungen erkennen, welche Art von Unterlage übermittelt wurde.

Verfahrensdaten und Dokumente mit XJustiz richtig zuordnen

Für die Bearbeitung eines gerichtlichen Eingangs müssen die Angaben im Strukturdatensatz zu den beigefügten Unterlagen passen. Ein gerichtliches Aktenzeichen, sofern bereits bekannt, stellt den Bezug zum bestehenden Verfahren her. Beteiligtenangaben beschreiben die betroffenen Personen oder Organisationen. Dokumentinformationen kennzeichnen die übermittelten Dateien und ihre Einordnung innerhalb der Nachricht.

Verweist der Datensatz auf eine Anlage, muss die zugehörige Datei eindeutig identifizierbar sein. Ein falsches Aktenzeichen oder eine unzutreffende Dokumentzuordnung kann trotz technisch gültiger XML-Struktur eine manuelle Klärung erforderlich machen.

Deshalb sollten Angaben möglichst aus gepflegten Datenbeständen der E-Akte oder des Fachverfahrens übernommen werden. Die Übertragung in die passenden XJustiz-Felder wird als Mapping bezeichnet. Vor dem Versand bleibt zu prüfen, ob die zusammengestellte Nachricht den beabsichtigten Verfahrensbezug und die richtigen Unterlagen enthält.

XJustiz in der Praxis bei einer Stellungnahme an das Gericht

Eine Behörde reicht in einem laufenden Verwaltungsgerichtsverfahren eine Stellungnahme mit zwei Anlagen ein. Im PDF erläutert sie ihre Position. Der ergänzende XJustiz-Datensatz enthält die für die Nachricht vorgesehenen Angaben zum Gericht, zum Aktenzeichen und zu den beigefügten Dokumenten. Die empfangende Justizanwendung kann diese Informationen auswerten und damit die Zuordnung zum Verfahren unterstützen.

Wird später eine weitere Stellungnahme nachgereicht, muss auch diese auf das richtige Verfahren verweisen. XJustiz schafft dafür eine einheitliche Datenstruktur, während die inhaltliche Verantwortung für die eingereichten Angaben bei den Beteiligten bleibt.

XJustiz bei elektronischen Empfangsbekenntnissen

XJustiz ist nicht nur für die Begleitdaten eingereichter Schriftsätze relevant. Ein weiterer Anwendungsfall ist das elektronische Empfangsbekenntnis. Damit bestätigt ein empfangsberechtigter Beteiligter den Empfang einer gerichtlichen Zustellung. Nach § 173 Absatz 3 ZPO ist das elektronische Empfangsbekenntnis als strukturierter maschinenlesbarer Datensatz zu übermitteln.

Eine gewöhnliche Eingangsbestätigung des Postfachs erfüllt eine andere Aufgabe. Sie dokumentiert den technischen Nachrichteneingang und ersetzt nicht das erforderliche Empfangsbekenntnis.

XJustiz-Datensätze aus nscale eGov bereitstellen

Aktenzeichen, Dokumente und weitere Angaben für die Gerichtskommunikation liegen häufig bereits in der elektronischen Akte vor. Mit unserer E-Akten-Lösung nscale eGov unterstützen wir deren Verwaltung und den Export von XJustiz-Datensätzen. Damit können vorhandene Akten- und Dokumentinformationen für die Vorbereitung einer gerichtlichen Nachricht genutzt werden. Welche Angaben übernommen werden, richtet sich nach den verfügbaren Daten und der eingerichteten Zuordnung.

Unsere Roadmap beschreibt für nscale eGov 10.1 Mappings für XJustiz 3.6.2. Für den konkreten Einsatz sind der installierte Release-Stand und der benötigte Nachrichtenumfang abzugleichen.

Der Export ist dabei von der anschließenden Übermittlung zu unterscheiden. Die erzeugten Datensätze und die zugehörigen Dokumente müssen an die vorgesehene Versandlösung übergeben werden. So bleibt klar, welche Aufgaben die E-Akte übernimmt und welche durch das elektronische Postfach abgedeckt werden.

Fazit zum Nutzen von XJustiz

XJustiz ersetzt keinen Schriftsatz und bewertet keine rechtlichen Inhalte. Der Standard macht die zugehörigen Verfahrens- und Dokumentangaben für Anwendungen auswertbar. Sein Nutzen liegt darin, dass die Justiz diese Informationen nicht ausschließlich aus den eingereichten Unterlagen erschließen muss. Voraussetzung bleiben richtige Daten und eine eindeutige Zuordnung der Dateien zum jeweiligen Verfahren.

Häufige Fragen zu XJustiz

Ersetzt eine XJustiz-Datei den Schriftsatz als PDF?

Beim üblichen Versand eines Schriftsatzes ergänzt der Strukturdatensatz das PDF um maschinenlesbare Angaben. Er ersetzt den Inhalt des Schriftsatzes nicht. Für besondere Fachverfahren gelten die jeweils vorgesehenen Nachrichten und Einreichungsanforderungen.

Nach § 2 Absatz 3 ERVV soll elektronischen Dokumenten ein strukturierter XML-Datensatz beigefügt werden. Für bestimmte Vorgänge bestehen weitergehende Anforderungen, etwa für elektronische Empfangsbekenntnisse. Eine einheitliche Pflicht für jede denkbare elektronische Nachricht lässt sich daraus nicht ableiten.

Im Oktober 2026 gilt Version 3.6.2. Die bereits veröffentlichte Version 4.0.0 wird am 30. April 2027 gültig. Zusätzlich können für das jeweilige Fachmodul Nachlieferungen zu beachten sein.

Nein. XJustiz definiert die Datenstruktur. Der Versand erfolgt über die vorgesehenen Kommunikationswege, beispielsweise über ein beBPo innerhalb der EGVP-Infrastruktur.

Ja, nscale eGov unterstützt den Export von XJustiz-Datensätzen. Die benötigte Standardversion, die verfügbaren Mappings und die Einbindung in den Versandprozess müssen mit der eingesetzten Produktversion abgeglichen werden.

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